Klosterneuburg ist eine Stadt mit überdurchschnittlichem Wohlstand. Gerade deshalb aber dürfen wir nicht übersehen, dass es auch in Klosterneuburg Menschen gibt, die zusätzlicher Unterstützung bedürfen. Das Team der LISTE PETER HOFBAUER wird diesem Umstand besonderes Augenmerk zuwenden. Wir treten dafür ein, dass den Betroffenen durch konkrete soziale Maßnahmen geholfen wird. Darüber hinaus sollen jene Organisationen gefördert werden, die im Sinne der Wohlfahrt und Gemeinnützigkeit soziale Leistungen erbringen.
Wir fordern:
Barrierefreiheit
Besonderes Augenmerk legen wir dabei auf eine barrierefreie Gestaltung öffentlicher Einrichtungen, damit diese auch von Menschen mit körperlicher Behinderung uneingeschränkt benützt werden können.
Leistbare Wohnungen
Zum einen fordern wir Rechenschaft über die Einhaltung von den in Vergangenheit immer wieder von der ÖVP gegebenen Wahlversprechen , wonach in Klosterneuburg leistbare Wohnungen errichtet würden. Wir fragen: Was hat die mit absoluter Mehrheit im Gemeinderat ausgestattete ÖVP daran gehindert, ihre Versprechungen einzuhalten? … Oder waren es nur leere Wahlversprechen, an deren Verwirklichung gar nicht gedacht war ?
Anm. Hier könnte man das Foto eines Wahlplakates der ÖVP von 2010 einfügen
Weiters fordern wir, dass bei erneuten Versprechungen, auch gleich die Standorte für diese Wohnungen verbindlich genannt werden. Erst dann sind solche Versprechungen glaubwürdig.
Vor allem fordern wir aber, dass solche leistbaren Wohnungen auch tatsächlich errichtet werden.
Schließlich fordern wir, dass die Gemeinde nach Möglichkeit den so genannten gemeinnützigen Bauträgern Verpflichtungen zur Transparenz und fairen Berücksichtigung der Interessen der Mieter auferlegt. ( Nach unseren Informationen wurden des Öfteren von “Gemeinnützigen” gegenüber den Mieterinnen und Mietern ein inakzeptables Hausherren-Gehabe an den Tag gelegt.
Wir werden für die Schaffung eines Mieter-Ombudsmannes Initiativen ergreifen. ( Anträge im Gemeinderat )
Optimierung der Medizinischen Versorgung:
Im Falle notwendiger medizinischer Behandlungen, die in Klosterneuburg durch das Fehlen der entsprechenden medizinischen Einrichtungen nicht erbracht werden können, fordern wir, dass die Klosterneuburgerinnen und Klosterneuburger über die Landesgrenze Wien – NÖ hinweg solche Leistungen problemlos auch in Wien beanspruchen können. Zu diesem Zweck sind seitens der Gemeinde sämtliche politischen Möglichkeiten auszuschöpfen, damit zwischen den Ländern Niederösterreich und Wien entsprechende Vereinbarungen getroffen werden können.
Diese Forderung sei anhand folgenden Beispiels untermauert:
Sechs Jahre lang musste ein Klosterneuburger Dialysepatient dreimal pro Woche zur Behandlung mit einem Rotkreuz-Wagen über Wiener Territorium in das niederösterreichische Mistelbach geführt werden. Jedes Mal war damit für ihn eine Tortur sowie ein hoher Aufwand an Zeit und Geld (EUR 1.300,00 pro Jahr!!) verbunden. Bei dem hohen Anspruch an die medizinische Versorgung in Österreich ist das ein wahrer Skandal!
Feuerwehrwesen:
Freiwillige Feuerwehren in Klosterneuburg:
Gibt es Verbesserungsmöglichkeiten im System ?
Aus gegebenem Anlass verfasste Gemeinderat Dipl.Ing. Peter Hofbauer beigefügtes Mail an die NÖN mit dem Ziel dadurch eine Diskussion von Fachleuten und Politikern und unter Mitwirkung der Klosterneuburger MitbürgerInnen darüber in Gang zu bringen , ob es im Klosterneuburger Feuerwehrwesen Verbesserungsmöglichkeiten gibt , durch die die Sicherheit der Klosterneuburger Bevölkerung noch erhöht wird.
Keinesfalls soll damit das bestehende System der Freiwilligen Feuerwehr in Frage gestellt werden.
Hofbauer schließt sich uneingeschränkt dem in der Fachzeitschrift „KOMMUNAL“ vertretenen Standpunkt an:
Niemand in den Gemeinden bestreitet die Bedeutung und Wichtigkeit der Freiwilligen Feuerwehren in und für die Gemeinden. Zum einen sind sie ein Zeichen gelebter Solidarität in der Gemeinde, zum anderen sorgen sie für einlebendiges Vereinsleben und zu guter Letzt setzen die Mitglieder da eine oder andere Mal sogar ihr Leben aus Spiel. Usw.
Verbesserungsvorschläge für die FF Klosterneuburg
„ Papii, sind kurze Feuerwehrausrückzeiten gut für uns“. Mit diesem plakatierten Slogan sollte auf die besondere Notwendigkeit von kurzen Ausrückzeiten ( Eintreffen des Notrufes bis Verlassen des Einsatzfahrzeuges aus Fahrzeughalle) der Feuerwehr hingewiesen werde. Die Ausrückzeiten sollten sich also vom neuen Feuerwehrhaus Weidling ausgehend gegenüber den Ausrückzeiten vom bestehenden Feuerwehrhaus verkürzen. ( Wieviele Sekunden? ) (Die Überlegung, dass sich ankommende Fahrzeuge der Freiwilligen und ausrückende Einsatzfahrzeuge sich gegenseitig behindern könnten bzw. die Situierung verkehrstechnisch ungünstiger ist, hat man offensichtlich nicht angestellt als man, als die Feuerwehrzentrale von der Albrechtstrasse ( nun Klosterneuburger Wasserwerk) in die Langstögergasse verlegt wurde.)
Diese u.a. als Begründung für den Neubau eines Feuerwehrhauses angekündigte Verkürzung der Ausrückzeiten veranlasst mich nun einige diesbezügliche Überlegungen hinsichtlich Verbesserungsmöglichkeiten anzustellen .
Denn die für Erfolg eines Feuerwehreinsatzes ausschlaggebende Ausrückzeit ist selbstverständlich abhängig von Eintreffen der in Rufbereitschaft stehenden freiwilligen Einsatzkräfte in der Feuerwehrzentrale.
Optimal kurz ist die Zeit zwischen Alarmierung und Eintreffen des ersten Löschfahrzeuges am Einsatzort, wenn es eine Berufsfeuerwehr gibt. In Wien sind dies durchschnittlich fünf Minuten. Eine Ausrückzeit also, die bei freiwilligen Feuerwehrleuten unmöglich erreicht werden kann, müssen diese nach dem erfolgten „Anpiepsen“ erst mit eigenem Fahrzeug ( ohne Lichtsignalanlagen auf dem Autodach) schnellstens,(auf eigenes Risiko), zu den Einsatzfahrzeugen kommen.
Eine Berufsfeuerwehr leisten können sich in Österreich allerdings nur die Bundeshauptstand und weitere 5 Landeshauptstädte leisten.
Mit dieser Problematik haben sich offensichtlich auch andere Städte auseinander gesetzt und Lösungsmöglichkeiten eröffnet.
Z.B. Wiener Neustadt ( entnommen aus dem Internet)
Ich mache nun den Vorschlag zu prüfen, inwieweit diese Möglichkeit auch für Klosterneuburg Anwendung finden kann. Auch eine Erweiterung erscheint mir denkbar: Ausweitung auf das Wochenende und finanzielle Entschädigung für die in Bereitschaft befindlichen Freiwilligen Einsatzkräfte !!
Erfahrungsgemäß ist nun zu befürchten ,dass nun die Innovationsblockierer und Madigmacher mit div. hinterhältigen Unterstellungen in Aktion treten. („Bösewicht Hofbauer will Freiwille Feuerwehr demotivieren bzw abschaffen …usw.)
Daher vorweg:
Ich schließe mich vollinhaltlich der Einleitung zum Artikel „Feuerwehr – Ausrüstung: Das heißeste Eisen 2011“ im Offiziellen Organ des Österreichischen Gemeindebundes KOMMUNAL aus 9-2011an:
( Verfasser: Michael Miggitsch , Referatsleiter des Landesfeuerwehr –Inspektorats Steiermark)
„ Eines gleich vorweg: Niemand in den Gemeinden bestreitet die Bedeutung und Wichtigkeit der Freiwilligen Feuerwehren in und für die Gemeinden. Zum einen sind sie ein Zeichen gelebter Solidarität in der Gemeinde, zum anderen sorgen sie für einlebendiges Vereinsleben und zu guter Letzt setzen die Mitglieder da eine oder andere Mal sogar ihr Leben aus Spiel. Und doch muss sich eine Gemeinde die Frage stellen, wie weit die „ Ausrüstungs-Aufrüstung“ gehen darf.
Aus gleichem Artikel:
„ Bei einem guten Stützpunktkonzept und gleichmäßiger Aufteilung der Ausrüstung, auch bei mehreren Feuerwehren in einer Gemeinde, besteht bei gegenseitiger Unterstützung durchaus Einsparungspotential.
Z.B. Ein zu prüfender Vorschlag eines mich beratenden Fachmannes: Einsatz von Hilfsausrüstungsfahrzeugen und Vorausfahrzeugen, die von B-Führerscheininhabern gelenkt werden dürfen. ( Ein vor wenigen Tagen aufgetretene Küchenbrand war beim Eintreffen von mehreren voll ausgerüsteten Löschfahrzeugen bereits von den Nachbarn gelöscht. Ein HLF bzw VRF besetzt mit einer Bereitschaftsmannschaft- „Speerspitze“ – hätte wesentlich früher eingreifen können. )
Ich richte nunmehr an Herrn Bürgermeister Mag. Stefan Schmuckenschlager und an alle GR – KollegInnen und alle Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr Klosterneuburg , egal in welcher Position, das Ersuchen gegenständlichen und weitere noch folgende Vorschläge wohlwollend im Sinne des oben genannten Artikels im „KOMMUNAL“ zu prüfen, daran mit zuwirken und eigene Vorschläge einzubringen ,mit den Zielsetzungen:
1.) Evaluierung der Ausrüstung im Hinblick auf tatsächlichen Einsätze und damit der Erhöhung der Sicherheit der Bevölkerung, (Anm.:Klassische Brandbekämpfung nur mehr 6 Prozent)
2.) Evaluierung der Arbeitsbedingungen für unsere Damen und Herren der freiwilligen Feuerwehr 3.) Kosteneinsparung