SOZIALES / GESUNDHEITSWESEN / SICHERHEIT

Klosterneuburg ist eine Stadt mit überdurchschnittlichem Wohlstand. Gerade deshalb aber dürfen wir nicht übersehen, dass es auch in Klosterneuburg Menschen gibt, die zusätzlicher Unterstützung bedürfen. Das Team der LISTE PETER HOFBAUER wird diesem Umstand besonderes Augenmerk zuwenden. Wir treten dafür ein, dass den Betroffenen durch konkrete soziale Maßnahmen geholfen wird. Darüber hinaus sollen jene Organisationen gefördert werden, die im Sinne der Wohlfahrt und Gemeinnützigkeit soziale Leistungen erbringen.

 

Wir fordern:

Barrierefreiheit

Besonderes Augenmerk legen wir dabei auf eine barrierefreie Gestaltung öffentlicher Einrichtungen, damit diese auch von Menschen mit körperlicher Behinderung uneingeschränkt benützt werden können.

Leistbare Wohnungen

Zum einen fordern wir Rechenschaft über die Einhaltung von den in Vergangenheit immer wieder von der ÖVP gegebenen Wahlversprechen , wonach in Klosterneuburg leistbare Wohnungen errichtet würden. Wir fragen: Was hat die mit absoluter Mehrheit im Gemeinderat ausgestattete ÖVP daran gehindert, ihre Versprechungen einzuhalten? … Oder waren es nur leere Wahlversprechen, an deren Verwirklichung gar nicht gedacht war ?

Anm. Hier könnte man das Foto eines Wahlplakates der ÖVP von 2010 einfügen

Weiters fordern wir, dass bei erneuten Versprechungen, auch gleich die Standorte für diese Wohnungen verbindlich genannt werden. Erst dann sind solche Versprechungen glaubwürdig.

Vor allem fordern wir aber, dass solche leistbaren Wohnungen auch tatsächlich errichtet werden.

Schließlich fordern wir, dass die Gemeinde nach Möglichkeit den so genannten gemeinnützigen Bauträgern Verpflichtungen zur Transparenz und fairen Berücksichtigung der Interessen der Mieter auferlegt. ( Nach unseren Informationen wurden des Öfteren von “Gemeinnützigen” gegenüber den Mieterinnen und Mietern ein inakzeptables Hausherren-Gehabe an den Tag gelegt.

Wir werden für die Schaffung eines Mieter-Ombudsmannes Initiativen ergreifen. ( Anträge im Gemeinderat )

Optimierung der Medizinischen Versorgung:

Im Falle notwendiger medizinischer Behandlungen, die in Klosterneuburg durch das Fehlen der entsprechenden medizinischen Einrichtungen nicht erbracht werden können, fordern wir, dass die Klosterneuburgerinnen und Klosterneuburger über die Landesgrenze Wien – NÖ hinweg solche Leistungen problemlos auch in Wien beanspruchen können. Zu diesem Zweck sind seitens der Gemeinde sämtliche politischen Möglichkeiten auszuschöpfen, damit zwischen den Ländern Niederösterreich und Wien entsprechende Vereinbarungen getroffen werden können.

Diese Forderung sei anhand folgenden Beispiels untermauert:

Sechs Jahre lang musste ein Klosterneuburger Dialysepatient dreimal pro Woche zur Behandlung mit einem Rotkreuz-Wagen über Wiener Territorium in das niederösterreichische Mistelbach geführt werden. Jedes Mal war damit für ihn eine Tortur sowie ein hoher Aufwand an Zeit und Geld (EUR 1.300,00 pro Jahr!!) verbunden. Bei dem hohen Anspruch an die medizinische Versorgung in Österreich ist das ein wahrer Skandal!

Auf Anregung von DI Peter Hofbauer hat sich das Bezirksblatt dieser Angelegenheit journalistisch angenommen. Das war der einzig mögliche Weg, denn eine entsprechende Gemeinderats-Initiative von DI Hofbauer wäre erfahrungsgemäß politisch umgebracht worden. Auf Initiative eines Oberarztes aus Mistelbach konnte schließlich ein Therapieplatz bei den Barmherzigen Brüdern in Wien “ausgehandelt” werden.

Laut Information des Bezirksblatts winkte Bürgermeister Schmuckenschlager mit dem lapidaren Verweis auf den österreichischen Föderalismus und die jeweilige Landeshoheit von Wien und Niederösterreich im Bereich der Gesundheitsversorgung ab, als Gemeinderat Dipl-Ing Hofbauer eine entsprechende Initiative ankündigte, um eine Verbesserung der Zusammenarbeit von NÖ und Wien im Bereich der Gesundheitsversorgung zu erreichen.

Feuerwehrwesen:

Eine ausführliche Darstellung eines von Gemeindeart Dipl.Ing. Peter Hofbauer eingebrachten Evaluierungsvorschlages ist unter AKTUELLES zu finden.
Wir, die LISTE PETER HOFBAUER, werden das Thema weiter aktualisieren und entsprechende Initiativen ergreifen.