A.) VERKEHR
Die LISTE PETER HOFBAUER fordert:
1. Verbesserungen im Öffentlichen Verkehr
Dem Team der „Liste Peter Hofbauer“ ist es selbstverständlich ein vorrangiges Anliegen, den Öffentlichen Verkehr in Klosterneuburg zu verbessern , bzw. auf den Stand zu bringen, der in jeder vergleichbaren Ortschaft längst Normalität ist.
Seit 2010 gab es mehrere diesbezüglich Initiativen von Seiten der Liste Peter Hofbauer:
Ein von Gemeinderat Peter Hofbauer zur Gemeinderatssitzung
am 15.April 2011 eingebrachter Dringlichkeitsantrag mit Gegenstand: „Koordinierung von An – und Abfahrtszeiten der „Öffis“ wurde zur weiteren Behandlung dem so genannten „Öffigipfel“ zugewiesen…( .. Zuweisung bedeutet „Begräbnis erster Klasse“ im Ideenfriedhof )
Ein von Gemeinderat Peter Hofbauer am 15.April 2012 eingebrachter Dringlichkeitsantrag mit Gegenstand „Errichtung von Buswartehäuschen , Personenunterständen bzw. Überdachungen bei Bushaltestellen wurde dem Ausschuss für Verkehr zugewiesen… ( …Zuweisung bedeutet Begräbnis erster Klasse im Ideenfriedhof)
Was wurde von Seiten der Stadtverwaltung verwirklicht ??
De facto. NICHTS !
Ausschnittsweise Chronologie der Klosterneuburger
„Öffi-Pflanzerei“
Klosterneuburger Amtsblatt 3/ 2012 :
Wir fragen: „Wo sind die „nützlichen Ergebnisse“ ? Wo wurden sie
umgesetzt ?“
Klosterneuburger Amtsblatt: 4 / 2012
Wir fragen : „Was hat das „Expertenteam“ mit den aufgegriffenen Ideen
gemacht ?“
Die Fortsetzung der Bürger- „Pflanzerei:“
Textausschnitt aus diesem Kurierartikel :
„Ein neues Konzept für den öffentlichen Verkehr soll die Grundlagen zur Attraktivierung von Bahn und Bus legen und mehr Klosterneuburger zum Umstieg bewegen. 50.000 Euro hat das vom Verkehrsplaner Gerd Sammer erstellte Papier gekostet, gestern Abend wurde es von Verkehrsstadtrat Willi Eigner vorgestellt.“
Die Liste Peter Hofbauer erlaubt sich einige Fragen zu diesem Artikel zu stellen:
- „….Stiefkinder“ ?? … „Wer sind die der Stiefväter ??“ Seit 1955 gibt es ausschließlich ÖVP Bürgermeister in Klosterneuburg . !
- 2.) Steht nicht in jeden der früheren(u.a. ohne Anspruch auf Vollständigkeit der Aufzählung: 1973 – 1985 Architekt Schiegl. 1979 -1980 Prof.Marx.- 1986- 1987 Prof. Knoflacher, 1990 Dipl.Ing.Koch, 1992 Prof Sammer, 2008 Büro Dipl.Ing . Kiener. 2013 neuerlich Prof. Sammer ) ebenso teuren Verkehrskonzepte genau das gleiche drinnen ?
- Wo sind die Abschlussberichte zu den früheren Verkehrskonzepten ?
Warum wurden diese nicht umgesetzt ?
Eine Aufzählung der auch zum Thema Verkehr nicht erfüllten Wahlversprechungen der ÖVP zu den Gemeinderatswahlen 1980, 1985, 1990, 1995 , 2000, 2005 und 2010 würde den Rahmen dieses Beitrages sprengen….
Erinnert sei z.B. : “ U 4 bis hier “ .wurde groß angekündigt. Ein Superschmäh , der viele Hoffnungen weckte. Tatsächlich wurden nicht einmal Verhandlungen mit Wien geführt.
„Der Worte sind genug gewechselt, lasst uns endlich Taten sehen“
( Goethe: Faust I )
Die LISTE PETER HOFBAUER fordert:
2.) Erhaltung individueller Mobilität
Auch wenn man grundsätzlich die Förderung des Öffentlichen Verkehrs als richtige und zukunftsweisende Maßnahme ansieht,
darf man sich der Realität nicht verschließen. Die Menschen von heute wollen mobil sein, bzw. wird von ihnen eine große Mobilität verlangt. Ein prinzipielles „NEIN“ zu neuen Verkehrsbauten, die ein zeitökonomisches Fahrverhalten fördern und somit die Umwelt belastende Staus verhindern, ist kontraproduktiv.
Eine Verhinderungs-Politik unter dem „Mäntelchen des Umweltschutzes“ hat mit wirklichem Umweltschutz nichts zu tun.
Die „Umfahrung“ hat sich bewährt. !(Wer es nicht glaubt , der möge sich an die Staus und die dadurch verursachten Emissionen im Bereich Hölzlgasse, Albrechtstrasse etc. erinnern) Die Fahrzeuge, die täglich die Umfahrung benützen, würden sich nach wie vor durch Teile des Stadtzentrums wälzen )
Darüber hinaus hat sich das multifunktionale Umfahrungsprojekt auch wirkungsvoll als Teil des Integralen Hochwasserschutzes bestens bewährt.
Die PUK und die GRÜNEN haben es allerdings anders gesehen.
Die LISTE PETER HOFBAUER fordert:
3.) Abschlussberichte zu bisherigen Verkehrskonzepten.
( Umsetzungen der Konzepte ? Begründungen der
Nichtverwirklichung ? Begründungen für Notwendigkeiten von neuen Konzepten ? )
Zur Sitzung des Gemeinderates am 11.April 2014 stellte Gemeinderat Peter Hofbauer den Dringlichkeitsantrag:
„Alle bisher von der Stadtgemeinde Klosterneuburg in Auftrag gegebenen Verkehrskonzepte ( Öffi-Konzepte, Radverkehrskonzepte usw.)und die jeweils zugehörigen Abschlussberichte werden in geeigneter Art und Weise (Internet, Auflage im Rathaus etc) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.“
Sachverhalt: Im Zeitraum Zwischen 1973 und 2013 wurden von der Stadtgemeinde Klosterneuburg die Erstellung einer Reihe von Verkehrskonzepten in Auftrag gegeben. (u.a. ohne Anspruch auf Vollständigkeit der Aufzählung: 1973 – 1985 Architekt Schiegl. 1979 -1980 Prof.Marx.- 1986- 1987 Prof.Knoflacher, 1990 Dipl.Ing.Koch, 1992 Prof Sammer, 2008 Büro Dipl.Ing . Kiener. 2013 neuerlich Prof. Sammer )
Diesbezüglich und darüber hinaus gab es betreffend Verkehrskonzepte laufend Ankündigungen und Versprechungen in div. Wahlbroschüren vor Gemeinderatswahlen, sowie Jubelmeldungen in Lokalpresse und Amtsblättern und Scheinaktivitäten in div. Arbeitskreisen und Bürgerbeteiligungen.
Es sollte angenommen werden dürfen, dass vor Auftragserteilung für neue Konzepte zunächst ordnungsgemäß Abschlussberichte zu bereits vorhandenen Konzepten abgefasst wurden.
Aus den Abschlussberichten sollten zumindest hervorgehen: Der Verlauf der Umsetzung , Begründungen für nicht erfolgte Umsetzungen, Evaluierungen des jeweiligen Konzeptes, weitere Perspektiven, Begründungen für die Notwendigkeit weiterer Konzepte etc.
Im Zuge der zum Antrag folgenden Debatte wies Hofbauer darauf hin, dass es in allen bisherigen Konzepten wiederholt angeführte Forderungen gibt, wie z.B. betreffend „Öffentlichen Verkehr“ und dass man den Durchzugsverkehr durch die Obere Stadt möglichst unterbinden sollte.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen. !… aber offensichtlich nur damit der Hofbauer endlich Ruhe gibt. Denn entsprochen wurde dem Antrag nicht !!
Die LISTE PETER HOFBAUER wird in der kommenden Gemeinderatsperiode den gestellten Forderungen Nachdruck verleihen !
Wir wollen wissen , warum immer wieder teure Verkehrskonzepte in Auftrag gegeben werden und ohne entsprechende Begründung nichts davon umgesetzt wird.
Nun wurde im September 2014 neuerlich von Herrn Verkehrsstadtrat Willibald Eigner ein teures Verkehrskonzept präsentiert, in dem im Wesentlichen das gleiche enthalten ist ,wie in den früheren – nicht umgesetzten- Verkehrskonzepten. Im nächsten vor Gemeinderatswahl 2020 voraussichtlich präsentierten Verkehrskonzept, wird das gleiche drinnen stehen…. Eine Begründung dafür , warum die „Öffis“ noch immer „Stiefkinder“ sind, wird fehlen. ( Wetten?..)
Weitere offene Frage:
Wie steht `s derzeit um den Martinstunnel ?
„Wie geht`s weiter bitte ?“
Sowohl Befürworter als auch Gegner haben Anrecht auf Beantwortung !!
Hier nur einige der Wahlversprechungen und Ankündigungen
der ÖVP. ( Alle seit 1980 aufzuzählen würde mehrere Seiten in Anspruch nehmen)
(Anm. entnommen aus damaliger BGU-Zeitung)
Wahlversprechen aus ÖVP-Wahlbroschüre 2010:
Seite 7 unter „Verkehr u. Sicherheit“ Pkt. 6:
“ Martinstunnel samt Begleitmaßnahmen in Kierling und Maria Gugging „
Von ÖVP versprochen… NICHT GEHALTEN !!
Es darf hier in Erinnerung gebracht werden, dass Peter Hofbauer 2008 vorgeschlagen hatte ,eine „Neubewertung der Tunnelvarianten zu prüfen“
(Anm.: so genannter “ Babenbergertunnel “ )
In der Homepage der Liste Peter Hofbauer von 2010 stand zu lesen:
„Der Martinstunnel wird als ein zentrales Thema in der gegenwärtigen Wahlauseinandersetzung gesehen. ÖVP und SPÖ sind dafür, PUK,GRÜNE und FPÖ sind dagegen.
Die „Liste Peter Hofbauer“ vertritt folgende Meinung.:
“ Eine mehr als zwei Jahrzehnte zurückliegende Planung könnte durchaus nicht mehr dem heutigen Stand der Technik entsprechen. Vor Beginn des Baues eines Martinstunnels ist es schon deswegen als unbedingt erforderlich anzusehen, dass im „Lichte neuer Erkenntnisse“ generell ein neuer Variantenvergleich gemacht werden muss.
Für ein derart gewaltiges Jahrhundertbauwerk, wie es ein Tunnelprojekt darstellt, muss absolute Gewissheit bestehen, dass nach Abwägung aller Pro-und Kontra – Argumente die beste Lösung nach dem Stand der Technik und der Umweltwissenschaften realisiert wird.“
Gemeinderat Dipl.Ing. Peter Hofbauer stellte daher folgenden Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat zur Sitzung am 25.April 2008:
Der Bürgermeister der Stadtgemeinde Klosterneuburg wird ersucht, an die zuständigen Organe der NÖ Landesregierung das Ersuchen zu richten, eine Stellungnahme zu den im Sachverhalt angeführten Vorschlägen abzugeben und der besten Variante bei der Planung und Projektierung des Tunnels Vorzug zu geben.
Die Dringlichkeit wurde von ÖVP,GRÜNEN,FPÖ,PUK und von den SPÖ Mandataren „Verkehrsstadtrat“ Hava, Holzweber, Müller, Wieshaider und Vitovec ABGELEHNT !
Man verweigerte also ,auch nur darüber zu reden!!
Seither ruht das Projekt, bzw. werden nebulose Versprechungen gemacht.
( ..die sich mit großer Wahrscheinlichkeit zu den Gemeinderatswahlen 2015, 2020 , 2025 usw. usw. wiederholen werden. Wetten ??)
Wie steht`s mit der Donaubrücke ?
Erledigt wurde NICHTS !
Die gleich lautenden Wahlversprechen wird’s auch 2020, 2025, 2030 usw. geben. Wetten ??
Wir fordern Aufklärung über den gegenwärtigen Stand über Planung und evtl Finanzierung , bzw Begründung, warum „die Brücke“ nicht errichtet wird. Jedenfalls: Schluss mit der immer wiederkehrenden Pflanzerei !!
B.) STADTPLANUNG:
1. ) KASERNENAREAL UND BÜRGERBETEILIGUNG:
Die Abwicklung von Bürgerbeteiligungsverfahren ist grundsätzlich zu begrüßen.
Ein von Gemeinderat Peter Hofbauer zur Sitzung des Gemeinderates
am 29Juni 2012 eingebrachter Dringlichkeitsantrag , mit dem Gegenstand „Installierung eines Bürgerbeteiligungsverfahren “
wurde von ÖVP und GRÜNEN abgelehnt !!!
(Stimmenthaltung SAU)
Nun entdecken Herr Bürgermeister Mag. Stefan Schmuckenschlager und sein Team plötzlich die Liebe zur Bürgerbeteiligung um zu kaschieren, dass sie sich in grober Vernachlässigung ihrer Pflichten mit der Frage der Nachnutzung der Kasernengründe im Falle einer
Schließung der Magdeburgkaserne nicht auch nur annäherungsweise beschäftigt hatten. Hätten die zuständigen Damen und Herren wenigstens die einfachsten Hausaufgaben gemacht , könnte man den
„beteiligten“ Bürgerinnen und Bürgern wenigstens irgendwelche Entscheidungsgrundlagen vorlegen.
Kleine Chronologie in Angelegenheit Kasernengründe:
1. ) 16. Dezember 2005: Peter Hofbauer stellt den Dringlichkeitsantrag : „Optimale Verwendung des Kasernenareals im Falle der Schließung der Magdeburgkaserne“ . Der Antrag wird einstimmig angenommen !
( Inhalt: Weitere Behandlung in jeder Sitzung der GR-Ausschüsse Wirtschaft, Planung, Verwaltung und Verkehr und Behandlung auf Beamtenebene)
Wurde dem Antrag entsprochen ? – Nein !
Der Antrag erhielt – wie üblich -ein Begräbnis erster Klasse im Ideenfriedhof
2.) Rechnungshofbericht 2008
Seite 18 , Pkte. 15, 16,1, 16,2,16,3 nehmen Bezug auf das Kasernenareal , Div. Empfehlungen
Entsprechung: „Null – Komma – Josef“
3.) Februar 2010 . ÖVP- Wahlwerbung zur Gemeinderatswahl im
im März 2010
Unter : Arbeit und Wirtschaft Pkt. 2 . ist zu lesen:
„Nutzungskonzept für Kasernengründe“
Unter : Bildung und Kindergarten Pkt 2. findet sich:
“ Etablierung Schulzentrum am Kasernengelände“
Erledigung: offensichtlich „Null-Komma – Josef“
Die Einhaltung dieser Wahlversprechen wurde, ebenso wie bei anderen Wahlversprechen, nicht einmal angedacht.
4.) Stadterneuerungsbeirat – Beirat vom 11. Jänner 2011
Unter: Übersicht der Maßnahmen und Reihung im Beirat findet man:
„Masterplan Kasernenareal“ Punkteanzahl 7 Reihung 3 !!( von 16)
Bemerkenswert: Weder „Planungsstadtrat“ Richard Raz noch irgendein anderes Mitglied des Planungsausschuss gehören dem Beirat an. So groß ist das Interesse der Planungsausschussmitglieder an der Entwicklung der Stadterneuerung .
5.) Februar 2011 „Stadterneuerungskonzept Klosterneuburg“, erstellt von DI Marceline Martischnig und DI Michaela Krämer, wird vorgestellt.
Unter Pkt. 8.1.3 Maßnahmen findet man:
Maßnahme: „Masterplan Kasernenareal“
Verantwortlichkeit: “ Baudirektion“
Erledigung: offensichtlich: „Null- Komma- Josef“
6 .) Dezember 2013 Abschlussbericht “ Stadterneuerung Klosterneuburg“ ,Seite 13 findet man unter
Pkt. 5.1.3 wortgleich, wie Pkt.8 vom Februar 2011, Maßnahme: „Masterplan Kasernenareal“
Verantwortlichkeit: „Baudirektion“
Fristigkeit: „kurz“
Priorität: „hoch“
Erledigung : offensichtlich: „Null – Komma – Josef “
7.) 2. April 2014
Im Stadtrat wurde die „Beauftragung der fachlichen und administrativen Begleitung eines kooperativen Planungsprozesses für die Schüttau mit Focus auf das Areal der Magdeburgkaserne“ mit einem Kostenaufwand von € 40.587,12 beschlossen.
8.) 2014
„Der Hut brennt“ , weil nichts erledigt wurde.
ÖVP flüchtet nun in eine Bürgerbeteiligung , um ihre schwerwiegenden Versäumnisse zu kaschieren…
In eine Bürgerbeteiligung, die sie bisher prinzipiell abgelehnt hatte.
DENN:
Vergeblich ersuchte man um Unterlagen über bisherige Erarbeitungen gemäß GR-Beschluss,
Vergeblich ersuchte man bisher in der Baudirektion und zugehörigem Referat Stadtplanung , um Bedarfsanalysen und sonstige Planungsunterlagen.
Vergeblich ersuchte man bisher um Ergebnisse von Beratungen unter Federführung des „Planungsstadtrates“, Herrn Vizebürgermeister Reg.Rat. Richard Raz. bzw. um seine Vorschläge.(Gibt es solche?)
Vergeblich ersucht man um schriftliche Unterlagen über die Zielvorstellungen des Herrn Bürgermeisters und seiner mit absoluter Mehrheit im Gemeinderat vertretenen Fraktion.
Die „Liste Peter Hofbauer“ fordert von Herrn Bürgermeister Mag. Stefan Schmuckenschlager und Herrn Planungsstadtrat Vizebürgermeister Richard Raz Stellungnahmen und Rechenschaft zu den oben angeführten Vorwürfen . Die Liste Peter Hofbauer verlangt die Offenlegung aller bisher erarbeiteten Entscheidungsgrundlagen, anhand derer eine Bürgerbeteiligung eigentlich erst erfolgen kann.
Es ist aus Sicht der Liste Peter Hofbauer eine Ungeheuerlichkeit, nun von Bürgerinnen und Bürgern die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen zu verlangen, die aus Steuergeldern bezahlte Politiker und die Stadtverwaltung trotz entsprechender Beschlüsse und Aufforderungen nicht imstande waren auch nur ansatzweise zu erarbeiten !
2. ) STADTBILD
Heftige Kritik aus allen Kreisen der Bevölkerung hat der Abbruch des Aignerhofes in der Agnesstrasse ausgelöst.
Jetzt tritt Herr Bürgermeister Mag. Stefan Schmuckenschlager offensichtlich die Flucht nach vorne an, um die Versäumnisse seiner Vorgänger zu verschleiern.
Glaubt irgendjemand daran, dass in Grinzing im Heurigenlokalensemble der Aignerhof der Spitzhacke zum Opfer gefallen wäre ?
Übrigens, der nunmehr von Schmuckenschlager angewandte Schmäh ist nicht neu. Ähnliche Scheinaktivitäten hat es in Klosterneuburg , wo seit 1955 nur ÖVP Bürgermeister regierten , schon immer gegeben.
Die LISTE PETER HOFBAUER ersucht um Veröffentlichung der Stellungnahme des Weisenrates ! … Gibt`s eine solche überhaupt ?
3. TIEFGARAGE RATHAUSPLATZ
Immer wieder gibt es großspurige Ankündigungen zum Thema „Tiefgarage Rathausplatz“ bzw. von Seiten der ÖVP gestellte Forderungen. An wen werden solche Forderungen eigentlich
gerichtet ? Offensichtlich fordert die ÖVP von sich selbst und… erfüllt die Forderungen nicht .
In der GR-Sitzung am 11.April 2014 wurde von Seiten der ÖVP-Fraktion in Abrede gestellt, dass die ÖVP jemals die Errichtung einer Tiefgarage im Bereiche des Rathausplatzes in Aussicht gestellt hätte. Wie aus beigefügtem Artikel im Kurier vom 29.Juni 2005 hervorgeht, entspricht diese Abrede nicht der Wahrheit .
Gemeinderat Peter Hofbauer forderte damals, dass geprüft werde, ob in Kooperation mit dem Stift Klosterneuburg der Bau eines Fußgängertunnels zwischen Stiftsgarage und Rathausplatz möglich wäre. Von einem solchen Fußgängertunnel sollte man sowohl über eine Stiege, als auch mit einem Lift auf den Rathausplatz gelangen können. Dies wäre insbesondere bei Veranstaltungen in der Babenbergerhalle von Vorteil, weil man bei entsprechender Situierung der Anlage vom einem in der Stiftsgarage geparktem Auto „trockenen Fußes“ direkt in die Babenbergerhalle gelangen könnte. Dieser Vorschlag wurde von Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh abgelehnt.
Die LISTE PETER HOFBAUER fordert nun neuerlich die Prüfung der Realisierbarkeit eines Projektes: „Fußgängertunnel von Stiftsgarage zum Rathausplatz“.
Darüber hinaus fordern wir einen Bericht über die Ergebnisse der lt. Kurier angeblich erfolgten Bürgerbefragung , bzw. die Ergebnisse des Architektenwettbewerbes und über den Stand der Projektierungsarbeiten und der vorgesehenen Finanzierung.
Anm.:
Fortsetzung zum gegenständlichen Themenkreis ist in Bearbeitung.
(u.a. betreffend Ortszentrum Weidling , Kritzendorfer Straßenenge, )